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Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachungen erfolgen durch die Bereitstellung im Internet unter der Adresse des Landkreises Emmendingen.
Die öffentlichen Bekanntmachungen können an den beiden Infotheken des Landratsamts, im Hauptgebäude, Bahnhofstraße 2-4 oder im Haus am Festplatz, Schwarzwaldstraße 4 in Emmendingen,
während der Öffnungszeiten kostenlos eingesehen werden. Außerdem sind sie gegen Kostenerstattung als Ausdruck zu erhalten.

Bekanntmachungen 2018 zum Download (PDFs)

23.10.2018: Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

18.10.2018: Bekanntmachung neues Gebührenverzeichnis

12.10.2018: Sitzung des Kreistages am 22. Oktober 2018

11.10.2018: Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Schormen in Endingen-Kiechlinsbergen

04.10.2018: Scopingtermin Wasserrechtsverfahren zur Neuanlage Kiesgrube Gemarkung Sasbach

28.09.2018: Sitzung des Verwaltungsausschusses am 8. Oktober 2018

14.09.2018: Sitzung des Sozial- und Krankenhausausschusses am 24. September 2018

10.09.2018: Bauzeitliche Grundwasserhaltung zum Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern in Teningen

07.09.2018: Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 17. September 2018

03.09.2018: Jahresabschluss 2017 des Kreisseniorenzentrums Kenzingen

13.08.2018: Windpark Rotzeleck: Bekanntgabe der Feststellung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über das Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung

20.07.2018: Sitzung des Verwaltungsausschusses am 30. Juli 2018

20.07.2018: Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an einer Krankheitskostenversicherung für den Kreisbrandmeister / die Kreisbrandmeisterin

06.07.2018: Sitzung des Kreistages am 16. Juli 2018

22.06.2018: Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 2. Juli 2018

08.06.2018: Sitzung des Verwaltungsausschusses am 18. Juni 2018

30.05.2018: Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11. Juni 2018

25.05.2018: Löffel Agrar GmbH Wyhl; Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung zur Erhöhung der Flüssiggaslagermenge von 29,90 t auf 40,54 t; hier: Bekanntmachung nach § 10 BImSchG über die Auslegung der Antragsunterlagen

25.05.2018: Löffel Agrar GmbH, Wyhl: Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung zur Erhöhung der Flüssiggaslagermenge von 29,90 t auf 40,54 t; hier: Feststellung nach § 5 i.V.m. §§ 9 Abs. 4, 7 Abs. 1 UVPG über das Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung

24.05.2018: Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)-Feststellung des Nichtbestehens einer UVP-Pflicht nach § 5 UVPG

27.04.2018: Sitzung des Kreistages am 7. Mai 2018

19.04.2018: ElzLand Hotel Pfauen GmbH,  Elzach; Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zum Bau und Betrieb einer unterirdischen Lageranlage für 14,8 t Flüssiggas (≙ 32.500 l). hier: Feststellung nach § 5 i. V. m. § 7 Abs. 2 Satz 4 UVPG über das Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung

13.04.2018: Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 23. April 2018

06.04.2018: Sitzung des Sozial- und Krankenhausausschusses am 16. April 2018

29.03.2018: Sitzung des Verwaltungsausschusses am 9. April 2018

16.03.2018: Sitzung des Kreistages am 26. März 2018

05.03.2018: Verordnung des Regierungspräsidiums Freiburg zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Verordnung – FFH-VO)

02.03.2018: Sitzung des Kreistages am 12. März 2018

16.02.2018: Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 26. Februar 2018

25.01.2018: Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 5. Februar 2018

19.01.2018: Sitzung des Sozial- und Krankenhausausschusses am 29. Januar 2018

12.01.2018: Sitzung des Verwaltungsausschusses am 22. Januar 2018

 

 

 

Hinweis zu Satzungen

Satzungen des Landkreises, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Landkreisordnung Baden-Württemberg oder aufgrund der Landkreisordnung zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

  • die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

Ist die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

  • der Landrat dem Beschluss nach § 41 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber dem Landkreis unter Bezeichnung des Sachverhalts schriftlich geltend gemacht worden ist.

Kreisrecht

Satzungen und Gebührenverzeichnisse des Landkreises Emmendingen finden Sie unter Kreisrecht.

Kontakt

Landratsamt
Emmendingen

Bahnhofstraße 2-4
79312 Emmendingen
07641 451-0
07641 451-1999
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