Öffentliche Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachungen erfolgen durch die Bereitstellung im Internet unter der Adresse des Landkreises Emmendingen.
Die öffentlichen Bekanntmachungen können an den beiden Infotheken des Landratsamts, im Hauptgebäude, Bahnhofstraße 2-4 oder im Haus am Festplatz, Schwarzwaldstraße 4 in Emmendingen,
während der Öffnungszeiten kostenlos eingesehen werden. Außerdem sind sie gegen Kostenerstattung als Ausdruck zu erhalten.
Bekanntmachungen 2019 zum Download (PDFs)
11.12.2019: Änderung des Gebührenverzeichnisses der Gebührensatzung
06.12.2019: Sitzung des Kreistages am 16.12.2019
27.11.2019: Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Medizinisches Versorgungszentrum
22.11.2019: Sitzung des Kreistages am 02.12.2019
15.11.2019: Sitzung des Sozial- und Krankenhausausschusses am 25.11.2019
08.11.2019: Sitzung des Verwaltungsausschusses am 18.11.2019
31.10.2019: Sitzung des Kreistages am 11.11.2019
28.10.2019: Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.11.2019
25.10.2019: Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Kreiskrankenhaus Emmendingen
24.10.2019: Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft
23.10.2019: Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
11.10.2019: Sitzung des Kreistages am 21.10.2019
07.10.2019: Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.10.2019
02.10.2019: Sitzung des Verwaltungsausschusses am 14.10.2019
27.09.2019: Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 07.10.2019
13.09.2019: Sitzung des Sozial- und Krankenhausausschusses am 23.09.2019
12.09.2019: Windpark Gschasikopf, Öffentl. Bekanntmachung der Ablehnung nach § 21a
09.09.2019: Satzung über das das Jugendamt des Landkreises Emmendingen
26.07.2019: Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
26.07.2019: Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Kreisseniorenzentrum St. Maximilian Kolbe
26.07.2019: Nachtrag Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Landkreis Emmendingen
12.07.2019: Sitzung des Kreistages am 22.07.2019
28.06.2019: Sitzung des Kreistages am 08.07.2019
28.06.2019: Hauptsatzung des Landkreises Emmendingen
17.06.2019: Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Kreistags am 26. Mai 2019
07.06.2019: Sitzung des Kreiswahlausschusses am 14.06.2019
27.05.2019: Sitzung des Kreiswahlausschusses am 03.06.2019
17.05.2019: Einsichtnahme Beteiligungsbericht 2017
09.05.2019: Windpark Rotzeleck - Ergänzung der standortbezogenen UVP-Vorprüfung um Umweltauswirkungen des Vorhabens in Bezug auf die der Waldumwandlung unterfallenden Flächen und der durch die Zuwegung betroffenen Flächen
hier: Bekanntgabe der Feststellung nach § 5 Abs. 2 UVPG über das Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung
06.05.2019: Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Kreistages am 26. Mai 2019
03.05.2019: Sitzung des Kreistages am 13.05.2019
18.04.2019: Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.04.2019
10.04.2019: Wasserrechtlicher Antrag für Bauen im Grundwasser und Grundwassererhaltung im Zuge des Neubauvorhabens Sick Akademie.
Bekanntgabe der Feststellung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über das Nichtbestehen der UVP-Pflicht.
02.04.2019: Sitzung des Kreiswahlausschusses am 04.04.2019
29.03.2019: Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 08.04.2019
22.03.2019: Sitzung des Sozial- und Krankenhausausschusses am 01.04.2019
15.03.2019: Sitzung des Verwaltungsausschusses am 25.03.2019
28.02.2019: Sitzung des Kreistages am 11. März 2019
18.02.2019: Feststellung des Wirtschaftsplans des
Eigenbetriebes Medizinisches Versorgungszentrum Emmendingen
für das Wirtschaftsjahr 2019
18.02.2019: Feststellung des Wirtschaftsplans des
Kreiskrankenhauses Emmendingen für das Wirtschaftsjahr 2019
18.02.2019: Feststellung des Wirtschaftsplanes des
Eigenbetriebes Kreisseniorenzentrum St. Maximilian Kolbe
für das Wirtschaftsjahr 2019
18.02.2019: Haushaltssatzung des Landkreises Emmendingen
für das Haushaltsjahr 2019
13.02.2019: Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Kreistags des Landkreises Emmendingen am 26. Mai 2019
08.02.2019: Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 18. Februar 2019
01.02.2019: Sitzung des Sozial- und Krankenhausausschusses am 11. Februar 2019
25.01.2019: Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 4. Februar 2019
11.01.2019: Sitzung des Verwaltungsausschusses am 21. Januar 2019
Hinweis zu Satzungen
Satzungen des Landkreises, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Landkreisordnung Baden-Württemberg oder aufgrund der Landkreisordnung zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
- die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
Ist die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
- der Landrat dem Beschluss nach § 41 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber dem Landkreis unter Bezeichnung des Sachverhalts schriftlich geltend gemacht worden ist.
Kreisrecht
Satzungen und Gebührenverzeichnisse des Landkreises Emmendingen finden Sie unter Kreisrecht.
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Emmendingen
Bahnhofstraße 2-4
79312 Emmendingen
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07641 451-1999
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