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Maßnahmen & Verordnungen: Landkreis Emmendingen

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Informationen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Patientinnen, Patienten und Pflegebedürftige sollen besser vor einer Covid-19-Infektion geschützt werden. Deshalb müssen Beschäftigte in Einrichtungen und Unternehmen des Gesundheits- und Pflegebereichs künftig nachweisen, dass sie geimpft oder genesen sind oder aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Ab dem 15. März 2022 gilt in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht.

Welche Personen in welchen Einrichtungen und Unternehmen betroffen sind, ist in § 20a Infektionsschutzgesetz geregelt. https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__20a.html

Datenschutzhinweise nach Art. 13, 14 DS-GVO der Gesundheitsämter Baden-Württemberg zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht (PDF-Datei)

Hinweise zur Meldung für die einrichtungsbezogene Impfplicht

Die betroffenen Einrichtungen und Unternehmen werden gebeten, Meldungen über das datensichere digitale Meldeportal des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg vorzunehmen.

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/einrichtungsbezogene-impfpflicht/meldeportal/

Bitte sehen Sie von Meldungen per Post ab.

Es wird darauf hingewiesen, dass Meldungen per Email datenschutzrechtlich nicht zulässig sind und nicht bearbeitet werden.

In den Fällen, in denen Beschäftigte von Betretungs- oder Tätigkeitsverboten betroffen sein könnten, werden die Einrichtungen/Unternehmen im Rahmen des Verwaltungsverfahrens zu diesen Umständen gesondert angehört.Bitte sehen Sie daher davon ab, derartige Sachverhalte vorab in Einzelanschreiben mitzuteilen, Anträge auf Ausnahmegenehmigungen zu stellen u. ä. Das Landratsamt Emmendingen wird, falls nötig, auf Sie zukommen.

Bei technischen Fragen der Einrichtungen/Unternehmen zur Bedienung des Portals steht ein telefonischer Support unter 0800 / 7 24 20 25 zur Verfügung. Die Hotline erreichen Sie ab sofort von montags bis freitags von 8 bis 19 Uhr sowie zusätzlich am kommenden Samstag (19. März) von 8 bis 16 Uhr.

Weiterführende Informationen finden Sie hier:

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/einrichtungsbezogene-impfpflicht/

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-sm/intern/downloads/Downloads_Gesundheitsschutz/Corona_Handreichung_20a-IfSG-Einrichtungen_mitAnlage.pdf (PDF-Datei)

Pressemitteilung des Landessozialministeriums zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht (PDF-Datei)

Das gilt derzeit im Landkreis Emmendingen

Mit Beschluss vom 26. April 2022 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) geändert. Die Änderungen der neuen Corona-Verordnung sind am 2. Mai 2022 in Kraft getreten.

Änderungen zum 2. Mai 2022

  • Verlängerung der Verordnung bis zum 30. Mai 2022.
  • Aufhebung der Maskenpflicht in Zahnarztpraxen, da das Bundesgesundheitsministerium zwischenzeitlich klargestellt hat, dass diese nur in Arztpraxen gelten soll.

Bereits seit dem 3. April gilt:

  • Abstands-, Masken- und Hygieneempfehlung.
  • Maskenpflicht (medizinische Maske oder FFP2-Maske):
    • im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV),
    • in Arzt- und Zahnarztpraxen,
    • in Einrichtungen, Fahrzeugen und an Einsatzorten der Rettungsdienste sowie
    • in Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe.
  • Ermächtigung zum Erlass von Ressortverordnungen zur Regelung von:
    • Maskenpflichten in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Dialyseeinrichtungen, Eingliederungshilfeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten,
    • Testpflichten
      • in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Eingliederungshilfeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten,
      • in Schulen und Kitas,
      • in Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerberinnen und -bewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlerinnen und -aussiedlern,
      • in Justizvollzugsanstalten, Maßregelvollzugseinrichtungen und anderen Einrichtungen, soweit dort dauerhaft freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
    • Diese Regelungen werden nicht direkt in der Corona-Verordnung des Landes, sondern in entsprechenden Ressortverordnungen umgesetzt. Dazu gehören etwa Testpflichten in der Corona-Verordnung Schule und der Corona-Verordnung Kita bis zum Beginn der Osterferien sowie die Beibehaltung der Masken- und Testpflichten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen in der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen.

Aktuelle Corona-Verordnung Absonderung

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration hat zum 3. Mai 2022 die Corona-Verordnung Absonderung überarbeitet. Weitere Infos zum Thema Absonderung und Quarantäne finden Sie hier.

Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung

Auf der Seite des Landes Baden-Württemberg werden die am häufigsten gestellten Fragen beantwortet:

Zur Übersicht

Aktuelles zu Corona im Land und Landkreis

Allgemeinverfügung (PDF-Datei) zur Testpflicht in Kindertageseinrichtungen seit dem 1. Oktober 2021 im Landkreis Emmendingen(PDF-Datei)

Das Land Baden-Württemberg hat auf seiner Website eine Übersicht aller Corona-Verordnungen

Überblick über die Änderungen und weiteren Maßnahmen auf den Seiten der Landesregierung.

Antworten auf Fragen rund um die Impfzentren und das Impfen der Landesregierung.

Antworten auf Fragen zur Coronaverordnung (FAQs) der Landesregierung.

Fragen und Antworten zu Quarantäne und Isolation.

Corona-Verordnungen in Leichter Sprache

Das Sozialministerium Baden-Württemberg erklärt die aktuell geltenden Regeln der Corona-Verordnung unter dem nachfolgenden Link auch in Leichter Sprache

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/coronavo-in-leichter-sprache/