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Autor: Landkreis Emmendingen
Artikel vom 03.11.2016

Besuch im Europäischen Parlament

Ceta, Flüchtlingskrise, der Krieg in Syrien – diese Themen standen im Mittelpunkt einer Plenarsitzung im Europäischen Parlament am 26. Oktober, an der 48 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Emmendingen teilnehmen konnten. Sie besuchten das Parlament in Straßburg auf Einladung der Europabeauftragten Silke Tebel-Haas im Landratsamt Emmendingen in Kooperation mit der VHS Nördlicher Breisgau. Das Europäische Parlament in Straßburg ist die Vertretung von über 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Europa mit 751 Abgeordneten aus 28 Ländern.

 Am Morgen nahm Yannick Bury aus Malterdingen, persönlicher Referent des Abgeordneten im Europäischen Parlament Dr. Andreas Schwab, die Gruppe in Empfang und erklärte das 1998 fertiggestellte Gebäude und dessen Architektur. Die 754 EU-Abgebordneten tagen im größten Plenarsaal Europas, die imposante Glasfassade erstreckt sich auf 13.000 Quadratmetern und soll die demokratische Transparenz der Europäischen Union symbolisieren. Im 60 Meter hohen Turm befinden sich auf siebzehn Etagen 1.133 Büros für die Abgeordneten und deren Mitarbeiter. Der an der Ostfassade unfertig wirkende Turm soll das im ständigen Aufbau befindliche Europa versinnbildlichen. Yannick Bury informierte ausführlich über die verschiedenen europäischen Gremien und die Zusammenarbeit und Aufgabenteilung zwischen Europäischem Parlament, Europarat und der Europäischen Kommission. Auch der Alltag eines Abgeordneten mit Tätigkeit in Brüssel, Straßburg und im persönlichen Wahlkreis kam in den Ausführungen zur Sprache. Yannick Bury ging auch auf das Abstimmverhalten während der Sitzungen und die Aufgaben des Sprachendienstes ein. Eindrucksvoll war für die Teilnehmer der Fahrt zu erleben, wie schnell die Dolmetscher während der Sitzung zu den unterschiedlichsten Themen simultan sprechen und dolmetschen mussten.

Dr. Andreas Schwab, der Abgeordnete unserer Region im Europäischen Parlament und Mitglied der Fraktion EVP kam dann zur Reisegruppe hinzu und stellte sich deren Fragen: CETA war dringendstes Anliegen, zu dem die Teilnehmer Kritik hinsichtlich der Transparenz und zum Genschutz formulierten. Auch die sogenannte Pflicht zur Angabe von Nährwerten und Zusatzstoffen bei Lebensmitteln, die kleinen Hofläden und ehrenamtlichen Verkaufsangeboten Schwierigkeiten macht, kam zur Sprache. Weitere Fragen wurden beispielsweise zur Abgasnorm gestellt. Da nicht alle Fragen beantwortet werden konnten, hat Andreas Schwab zugesichert, das Gespräch bei einem Besuch im Landkreis Emmendingen fortzuführen.

Bei der abschließenden Teilnahme an der Plenarsitzung konnten die Teilnehmer zwar einen nicht voll besetzten Saal, aber dafür sehr engagierte Parlamentarier erleben, die den anwesenden Donald Tusk mit Fragen und Bitten zur Tagung des Europäischen Rates konfrontierten: Die Rednerinnen und Redner forderten in eindringlichen Appellen ein Eingreifen im Bürgerkrieg in Syrien, Russland-Sanktionen und einen durchdachten Maßnahmenkatalog zum Thema Migration sowie Lösungen im CETA-Konflikt.

Nach dem Besuch im Europäischen Parlament bot sich der Reisegruppe, in der u.a. auch vier Auszubildende der Firma Frako in Teningen und drei Auszubildende vom Landratsamt sowie ein Praktikant teilnahmen, noch Zeit für einen Bummel durch die Straßburger Altstadt.

Presse- und Europastelle

Herr Ulrich Spitzmüller
Pressereferent
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Frau Tebel-Haas
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Europabeauftragte
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