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Autor: Pressestelle
Artikel vom 20.05.2019

Alles Wissenswerte zum Super-Wahl-Sonntag

Der Sonntag ist Wahltag: Am 26. Mai 2019 werden bei der Europawahl das Europaparlament und bei der Kommunalwahl der Kreistag, der Gemeinderat sowie in einigen Orten auch der Ortschaftsrat neu gewählt. Die neuen Amtszeiten betragen jeweils fünf Jahre. Wer darf was wählen? Was war nochmal „kumulieren“ und „panaschieren“ ? Wann stehen die Ergebnisse fest? Antworten darauf gibt diese Übersicht:

Europawahl: 40 Parteien stehen zur Auswahl

Bei der Europawahl werden die 96 Abgeordneten gewählt, die Deutschland ins neue Europaparlament entsendet. 40 Parteien stehen auf dem 94 Zentimeter langen weißen Stimmzettel zur Wahl. Der Stimmzettel für die Europawahl wird erst im Wahllokal ausgehändigt. Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme und muss hierzu hinter der Partei seiner Wahl nur ein Kreuzchen machen.

Kreistagswahl: 46 Sitze sind zu vergeben

Um die 46 Sitze im neuen Kreistag bewerben sich 368 Personen. Der Landkreis ist für die Wahl in sieben Wahlkreise unterteilt, damit alle Gebiete des Landkreises im neuen Kreistag vertreten sind. Jeder Wahlberechtigte kann auf den grünen Stimmzetteln so viele Stimmen vergeben, wie Kreisräte in seinem Wahlkreis zu wählen sind.

Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen: Wer nimmt künftig am Ratstisch Platz?

Je nach Größe der Stadt und Gemeinde werden am Sonntag zwischen acht Gemeinderäten (in Forchheim als kleinster Gemeinde) bis zu 26 Gemeinderäten (in den beiden Großen Kreisstädten Emmendingen und Waldkirch) gewählt. Um die insgesamt 368 Sitze in den Gemeinderäten bewerben sich 1.249 Personen. In 26 Ortschaften werden auch die Ortschaftsräte neu bestimmt.

Kommunalwahl ab 16, Europawahl ab 18

Gemeinderat, Ortschaftsrat und Kreistag dürfen in Baden-Württemberg schon junge Menschen ab 16 Jahren wählen. Bei der Europawahl gilt hingegen ein Mindestwahlalter von 18 Jahren.

Zehn Stunden Zeit fürs Wählen am Sonntag

Die Wahllokale sind am Sonntag von 8:00 bis 18:00 Uhr geöffnet. Wo sich das Wahllokal befindet, steht auf der von der Gemeinde verteilten Wahlbenachrichtigung. Dieses Schreiben muss ins Wahllokal mitgebracht werden. Ohne Wahlbenachrichtigung kann nur gegen Vorlage von Personalausweis oder Reisepass und nach entsprechender Überprüfung gewählt werden. Die Stimmzettel für Kreistag, Gemeinderat- und Ortschaftsrat wurden den Wählerinnen und Wählern nach Hause geschickt, damit sie in aller Ruhe ausgefüllt werden können und es keinen „Stau“ im Wahllokal gibt.

Wer Briefwahl beantragt hat, bekommt die Unterlagen und Stimmzettel sowohl für die Kommunalwahl als auch die Europawahl von seiner Gemeinde zugeschickt.

Bis zu drei Stimmen für eine Kandidatin oder Kandidaten

Ein einziges Kreuz auf dem Stimmzettel machen – und fertig ist die Europawahl. Bei der Kommunalwahl sind mehr Entscheidungen gefragt.

Wie viele Stimmen jeder Wahlberechtigte jeweils für den Kreistag, Gemeinderat bzw. Ortschaftsrat hat, steht in den Unterlagen und auf dem Stimmzettel. Diese Zahl darf nicht überschritten werden, sonst ist der Stimmzettel ungültig. Weniger zu wählen, ist möglich, bedeutet aber, Stimmen zu verschenken. Eine Bewerberin bzw. ein Bewerber kann bis zu drei Stimmen erhalten, dies muss entweder durch ein Kreuz (zählt als eine Stimme) oder mit der Zahl 1,2,3 gekennzeichnet werden. Dieses „Stimmenhäufen“ heißt „kumulieren“. Ein Stimmzettel kann abgetrennt und unverändert abgegeben werden (dann bekommt jeder auf diesem Stimmzettel eine Stimme, höchstens aber so viele, wie Kreisräte bzw. Gemeinderäte oder Ortschaftsräte zu wählen sind) oder Bewerberinnen und Bewerber auf verschiedenen Stimmzetteln gewählt werden. Dieses „Mischen“ nennt sich „panaschieren“. Wichtig ist, am Ende immer nochmals zusammenzählen und kontrollieren, um die angegebene Höchstzahl nicht zu überschreiten. Bei der Kommunalwahl 2014 waren immerhin 3,7 Prozent der Stimmzettel ungültig.

Europa wird zuerst ausgezählt

Für die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer fängt die Arbeit nach Schließung der Wahllokale um 18:00 Uhr so richtig an: Die Europawahl wird in den 24 Städten und Gemeinden im Landkreis als erstes ausgezählt und an die Wahlzentrale im Landratsamt Emmendingen gemeldet. Mit dem vorläufigen Ergebnis der Europawahl wird am Sonntagabend gegen 21:00 Uhr gerechnet.

Die Kreistagswahl und die Gemeinderatswahl werden noch im Anschluss und in größeren Gemeinden erst am Montag ausgezählt. Wegen der aufwändigen Auswertung und der Aufteilung des Landkreises in sieben Wahlkreise stehen die vorläufigen Ergebnisse der Kreistagswahl voraussichtlich nicht vor Dienstagabend fest.

Wahlergebnisse im Internet und auf einer Wahl-App

Das vorläufige Ergebnis der Europawahl wird am Sonntagabend vom Landratsamt auf der Internetseite unter www.landkreis-emmendingen.de veröffentlicht. Die Ergebnisse für den Kreistag können dort ebenfalls (voraussichtlich ab Dienstagabend) abgerufen werden, sobald sie vorliegen. Aufgeführt werden die erzielten Stimmen für jeden der 368 Bewerberinnen und Bewerbern sowie die  Namen der in den Kreistag gewählten Frauen und Männer. Die Wahlergebnisse werden auch auf einer eigens eingerichteten Wahl-App veröffentlicht. Die Infos zu dieser App gibt’s unter diesem Link

Presse- und Europastelle

Herr Ulrich Spitzmüller
Pressereferent
07641 451-1010
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Frau Tebel-Haas
Pressereferentin
Europabeauftragte
07641 451-1011
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Frau Bächle
Internetredakteurin
07641 451-1012
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Frau Schulz
Sekretariat
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