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Registrierung der Geflüchteten aus der Ukraine beginnt
Viele Menschen, die vor dem Krieg aus der Ukraine geflüchtet sind und in Deutschland aufgenommen wurden, sind in ihrer Wohngemeinde gemeldet, aber noch nicht förmlich ausländerrechtlich registriert. Vorrang hatte nach dem russischen Angriff am 24. Februar 2022 schließlich die schnelle Hilfe und Unterbringung der Flüchtlinge. Zudem reichte wegen der großen Zahl der ankommenden Menschen die technische und personelle Infrastruktur für eine umfassende Registrierung nicht aus. So sind im Landkreis Emmendingen derzeit rund 1200 Menschen noch nicht registriert.
Die Registrierung erfolgt bundesweit einheitlich mit einer sogenannten PIK-Station: Mit diesem Gerät werden biometrische Fotos aufgenommen und Fingerabdrücke mit speziellen Scannern elektronisch erfasst. Die dabei erzeugten Daten werden im Ausländerzentralregister gespeichert. Der Fachbegriff „PIK“ ist eine Abkürzung und steht für „Personalisierungsinfrastrukturkomponente“.
Im Landkreis Emmendingen startet die Registrierung der Ukraine-Flüchtlinge jetzt am Montag, 10. Oktober 2022 im „Haus am Festplatz“ des Landratsamts. Sie erfolgt in einer gemeinsamen Aktion der Ausländerbehörden des Landratsamtes und der beiden Großen Kreisstädte Emmendingen und Waldkirch. Die drei Ausländerbehörden verfügen zwar für ihre ausländerrechtliche Arbeit bereits gemeinsam über eine PIK-Station, „Haus am FestplHausfür die Registrierungsaktion mussten wegen der großen Menge an Personen jedoch noch drei weitere Geräte beschafft werden. Im Sitzungssaal im „Haus am Festplatz“ sind jetzt vier Erfassungsplätze für die PIK-Stationen eingerichtet worden. Zwischen 15 und 30 Minuten dauert der Vorgang je Person, sowohl von Erwachsenen als auch Kindern aus der Ukraine werden von Montag bis Freitag am Vormittag täglich vier Stunden die erforderlichen Fotos und Fingerabdrücke angefertigt. Bis Ende November soll die Registrierung voraussichtlich abgeschlossen sein.
Die Ausländerämter Emmendingen und Waldkirch teilen sich ein PIK-Gerät, um die in ihren Gemeinden lebenden Geflüchteten aus der Ukraine in eigener Zuständigkeit zu registrieren. Rund 220 Personen sind es in Emmendingen und ca. 100 Personen in Waldkirch mit den ausländerrechtlich dazugehörenden Gemeinden Gutach und Simonswald. Das Landratsamt ist für die Registrierung von rund 900 Menschen zuständig. Das Personal stammt jeweils aus den eigenen Reihen der drei beteiligten Verwaltungen und wurde dafür geschult.
Seit Anfang Oktober verschicken das Landratsamt und die beiden Großen Kreisstädte Emmendingen und Waldkirch Einladungsschreiben, mit denen die Menschen aus der Ukraine zu ihrem persönlichen Termin eingeladen werden. Die Registrierung ist künftig Voraussetzung, um Leistungen des Jobcenters und damit finanzielle Unterstützung zu erhalten.