Beim Neu- und Ausbau der Rheintalbahn muss aus betrieblichen und verkehrlichen Gründen zuerst die Autobahnparallele gebaut und erst danach die bestehende Bahnstrecke für den ICE-Verkehr ertüchtigt werden. Das haben Vertreter der Deutschen Bahn (DB Netz AG) bei der zweiten Sitzung des regionalen Projektbegleitgremiums „Autobahnparallele“ am Mittwoch, 28. September 2016 im Landratsamt Emmendingen bestätigt. 

In der Sitzung wurde betont, dass sowohl die Autobahnparallele als auch der Ausbau der bestehenden Rheintalbahn in einem einheitlichen Planfeststellungsverfahren genehmigt werden soll. 

Wegen der Bedeutung der Themen haben an der zweiten Sitzung des Projektbegleitgremiums die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, die Landräte Hanno Hurth (Landkreis Emmendingen) und Frank Scherer (Ortenaukreis), der Direktor des Regionalverbands Südlicher Oberrhein Dr. Dieter Karlin, und der Gesamtprojektleiter des Großprojektes , Philipp Langefeld, teilgenommen.     

Die Bürgerinitiativen hatten gefordert, dass zuerst in einem gesonderten Planfeststellungsverfahren die Autobahnparallele und erst dann der Ausbau der bestehenden Rheintalbahn in einem weiteren eigenen Verfahren genehmigt werden sollen. Dadurch könnte nach Vorstellung der Bürgerinitiativen der Bau der Autobahnparallele deutlich beschleunigt werden. Die Vertreter der DB Netz AG haben hingegen dargelegt, dass viele Städte und Gemeinden von beiden Maßnahmen gleichzeitig betroffen sind. Insbesondere die im Projektbeirat festgelegten schalltechnischen Belange und der naturschutzrechtliche Ausgleich können nur einheitlich beurteilt werden. Deshalb soll der Bau der Autobahnparallelen und der Ausbau der bestehenden Rheintalbahn in einem einheitlichen Planfeststellungsverfahren genehmigt werden. 

Südlich von Riegel soll der Güterverkehr den Raum Freiburg und die an der bestehenden Bahnstrecke liegenden Städte und Gemeinden  über eine Neubautrasse entlang der Autobahn A 5 umfahren. Diese sogenannte Güterumfahrung Freiburg wird nach derzeitigem Planungsstand der DB Ende 2031 und damit früher fertig sein als die nördlich anschließende Autobahnparallele mit dem Offenburger Tunnel.  (geplante Fertigstellung Ende 2035). Damit die Güterumfahrung Freiburg nach Fertigstellung in Betrieb gehen kann und die Ortschaften südlich von Riegel so früh wie möglich vom Güterzugverkehr entlastet werden können, soll die Güterumfahrung Freiburg bis zur Inbetriebnahme der Autobahnparallelen bei Riegel provisorisch an die bestehende Bahnstrecke angeschlossen werden. Dieser provisorische Anschluss wird dann nach Fertigstellung der Autobahnparallele wieder entfernt.

Die Vertreter der Deutschen Bahn machten in der Sitzung im  Landratsamt Emmendingen deutlich, dass ein Ausbau der bestehenden Rheintalstrecke für Geschwindigkeiten von 250 Stundenkilometer erforderlich ist, damit die ICE-Züge den Knotenpunkt Basel für internationale Verbindungen schneller erreichen können. 

Die Vertreter des Landes und der DB Netz AG haben zu Vorschlägen zu grundsätzlichen Änderungen der Planungen betont, dass die Beschlüsse des Projektbeirats, die der Deutsche Bundestag bestätigt hat, nicht mehr in Frage gestellt werden können. Sie bilden die Grundlage, auf die sich alle Beteiligten geeinigt haben. 

Die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat in der Sitzung im Emmendinger Landratsamt angekündigt, dass jetzt auch mit den Planungen zur Erweiterung der Autobahn 5 auf sechs Fahrstreifen je Richtung begonnen werden soll. Diese Planung und die Planungen der Bahn zur Autobahnparallelen sollen eng miteinander abgestimmt werden. Das wurde seitens der Bahn zugesagt und von den Vertretern der Region ausdrücklich begrüßt. Für beide Projekte sind jedoch jeweils eigene Planfeststellungsbeschlüsse erforderlich.

In der Sitzung im Landratsamt Emmendingen hat die DB Netz AG neben dem aktuellen Sachstand auch über Art und Umfang der anstehenden Vermessungsarbeiten informiert. 

Das regionale Projektbegleitgremium „Autobahnparallele“ besteht aus Vertretern des Landesverkehrsministeriums, des Regierungspräsidiums Freiburg, des Regionalverbands Südlicher Oberrhein, der Landkreise Emmendingen und Ortenaukreis, der Städte und Gemeinden zwischen Offenburg und Riegel, der Bürgerinitiativen und der DB Netz AG. Es wird von den Ersten Landesbeamten der Landkreise Emmendingen und Ortenaukreis, Hinrich Ohlenroth und Dr. Nikolas Stoermer, geleitet. Die Planungen der DB Netz AG zum viergleisigen Neu-/Ausbau der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Riegel werden durch das Gremium begleitet. Die nächste Sitzung ist im Frühjahr 2017 vorgesehen.