Bekanntmachungen: Landkreis Emmendingen

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Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachungen erfolgen durch die Bereitstellung im Internet unter der Adresse des Landkreises Emmendingen.
Die öffentlichen Bekanntmachungen können an den beiden Infotheken des Landratsamts, im Hauptgebäude, Bahnhofstraße 2-4 oder im Haus am Festplatz, Schwarzwaldstraße 4 in Emmendingen,
während der Öffnungszeiten kostenlos eingesehen werden. Außerdem sind sie gegen Kostenerstattung als Ausdruck zu erhalten.

Bekanntmachungen 2026 zum Download (PDFs)

13.08.2026: Bekanntmachung des Landratsamtes Emmendingen nach § 21a Abs. 1 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) über die Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und Betrieb Windenergieanlage (WEA) „Holzstein“ an die Ökostrom Consulting Freiburg GmbH, Goethestraße 64 in 79100 Freiburg im Breisgau (PDF-Dokument, 159,52 KB, 13.08.2026)

13.08.2026: Polizeiverordnung des Landratsamts Emmendingen über das Verbot des Anzündens oder Unterhaltens von Feuer oder offenen Lichtes im Wald oder in einem Abstand von weniger als 100 m vom Wald (PDF-Dokument, 125,49 KB, 13.08.2026)

24.07.2026: Bekanntmachung über die Bestellung zum betriebsangehörigen Vertreter für den Bezirk Emmendingen Nr. 01 - Severin Wernet (PDF-Dokument, 135,08 KB, 24.07.2026)

22.07.2026: Bekanntmachung über die Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger für den Bezirk Landkreis Emmendingen Nr. 14 - Manuel Klausmann (PDF-Dokument, 135,67 KB, 22.07.2026)

21.07.2026: Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der WFG – Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Emmendingen mbH (PDF-Dokument, 106,74 KB, 21.07.2026)

11.06.2026: Förderlinie „Soziale Innovation“ geht in die zweite Runde Europäischer Sozialfonds Plus unterstützt innovative Projekte (PDF-Dokument, 184,44 KB, 11.06.2026)

22.05.2026: Bekanntgabe der Feststellung zur Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen zum Schutz der Ortslage mit Gewässerausbau der Glotter (PDF-Dokument, 141,75 KB, 01.06.2026)

21.05.2026: Haushaltssatzung des Landkreises Emmendingen für das Haushaltsjahr 2026 (PDF-Dokument, 170,68 KB, 21.05.2026)

21.05.2026: Feststellung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebes Medizinisches Versorgungszentrum Emmendingen für das Wirtschaftsjahr 2026 (PDF-Dokument, 171,70 KB, 21.05.2026)

21.05.2026: Feststellung des Wirtschaftsplans des Kreiskrankenhauses Emmendingen für das Wirtschaftsjahr 2026 (PDF-Dokument, 183,77 KB, 21.05.2026)

20.04.2026: Bekanntmachung der Rechtsverordnung über die Erhebung von Gebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als untere Verwaltungsbehörde und als untere Baurechtsbehörde (Gebührenordnung) (PDF-Dokument, 1,68 MB, 20.04.2026)

13.04.2026: Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Kreisseniorenzentrum St. Maximilian Kolbe Kenzingen 2026 (PDF-Dokument, 106,72 KB, 13.04.2026)

13.04.2026: Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Abfallwirtschaft 2026 (PDF-Dokument, 66,77 KB, 13.04.2026)

02.04.2026: Bekanntmachung des Kreiswahlleiters über das endgültige Ergebnis der Wahl des 18. Landtags von Baden-Württemberg am 8. März 2026 im Wahlkreis 49 - Emmendingen (PDF-Dokument, 1,78 MB, 02.04.2026)

23.03.2026: Bekanntmachung über die öffentliche Zustellung an Paul Oschwald  (PDF-Dokument, 100,28 KB, 24.03.2026)

20.03.2026: Bekanntmachung der Feststellung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (Vorprüfung) bei Unterbleiben einer UVP: Windkraftanlagen Sexau-Peterswald I (PDF-Dokument, 132,60 KB, 20.03.2026)

13.3.2026: Bekanntmachung Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis zur Grundwasserhaltung im Rahmen des Neubaus einer teilunterkellerten Grundschule auf dem Fritz-Boehle-Campus: Bekanntgabe über das Nichtbestehen der UVP-Pflicht (PDF-Dokument, 124,89 KB, 13.03.2026).

11.03.2026: Verordnung zum Schutz des Naturdenkmals „Schneidereiche“ in Endingen, Landkreis Emmendingen (PDF-Dokument, 150,08 KB, 11.03.2026)

04.03.2026: Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Freiburg und den Landkreises des Regierungsbezirks Freiburg (PDF-Dokument, 206,90 KB, 04.03.2026)

04.03.2026: Bekanntmachung Rechenschaftsbericht 2024 (PDF-Dokument, 160,36 KB, 04.03.2026)

25.02.2026: Bekanntmachung der Sitzung des Kreiswahlausschusses für den Wahlkreis Nr. 49 Emmendingen am Freitag, 13. März 2026 (PDF-Dokument, 292,42 KB, 25.02.2026) 

29.01.2026: Öffentliche Bekanntmachung über die zugelasenen Kreiswahlvorschläge für die Wahl des 18. Landtags von Baden-Württemberg am 8. März 2026 im Wahlkreis 49 - Emmendingen (PDF-Dokument, 166,51 KB, 29.01.2026)

28.01.2026: Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebes „Kreisseniorenzentrum St. Maximilian Kolbe“ (PDF-Dokument, 144,46 KB, 28.01.2026)

19.01.2026: Öffentliche Bekanntmachung über die Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung zum Repowering der Windenergieanlage (WEA) „Yach“ (PDF-Dokument, 158,76 KB, 19.01.2026)

14.01.2026: Bau und Betrieb eines Hochwasserrückhaltebeckens und Umgestaltung eines Gewässergrabens "Bischoffinger Weg" - Bekanntgabe der Feststellung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über das Nichtbestehen der UVP-Pflicht (PDF-Dokument, 163,82 KB, 14.01.2026)

13.01.2026: Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebs „Medizinisches Versorgungszentrum“ (PDF-Dokument, 130,17 KB, 13.01.2026)

13.01.2026: Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebs „Kreiskrankenhaus Emmendingen“ (PDF-Dokument, 132,02 KB, 13.01.2026)

05.01.2026: Bekanntmachung der Sitzung des Kreiswahlausschusses für den Wahlkreis Nr. 49 Emmendingen für die Wahl zum Landrtag von Baden-Württemberg am 8. März 2026 (PDF-Dokument, 276,63 KB, 05.01.2026)

Bekanntmachungen 2025 zum Download (PDFs)

12.12.2025: Bekanntmachung Gewässerausbau der Elz bei Buchholz/Sexau zur Strukturverbesserung: Bekanntgabe über das Nichtbestehen der UVP-Pflicht  (PDF-Dokument, 148,76 KB, 12.12.2025)

26.11.2025: Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit an der Schleuse Alte Elz in Riegel. Bekanntgabe der Feststellung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über das Nichtbestehen der UVP-Pflicht (PDF-Dokument, 163,86 KB, 26.11.2025)

24.11.2025: Bekanntgabe des Landratsamtes Emmendingen über die Genehmigung vom 21.11.2025 der Verbandssatzung zur Gründung des „Zweckverbands Breitbandversorgung Elztal und Simonswäldertal“ mit Sitz in Gutach im Breisgau (PDF-Dokument, 317,98 KB, 24.11.2025)

24.11.2025: Bekanntmachung der Verbandssatzung des „Zweckverbands Breitbandversorgung Elztal und Simonswäldertal“ (PDF-Dokument, 488,56 KB, 24.11.2025).

31.10.2025: Änderung der Entgeltordnung des Landkreises (PDF-Dokument, 1,09 MB, 31.10.2025) (PDF-Dokument, 1,09 MB, 31.10.2025)

30.10.2025: Bekanntmachung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung 2026 (PDF-Dokument, 991,04 KB, 30.10.2025)

23.10.2025: Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2024 des Eigenbetriebes „Abfallwirtschaft des Landkreises Emmendingen“ (PDF-Dokument, 67,13 KB, 23.10.2025)

15.10.2025: Bekanntmachung des Beteiligungsberichts 2023 (PDF-Dokument, 66,17 KB, 15.10.2025)

01.10.2025: Ergebnis der UVP-Vorprüfung für die Dammrückverlegung, Revitalisierung und Strukturierungsmaßnahmen in EM-Kollmarsreute (PDF-Dokument, 146,01 KB, 01.10.2025)

01.10.2025: Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb des Hochwasserrückhalteraums Wyhl/Weisweil (PDF-Dokument, 25,5 MB, 01.10.2025)

  • Sämtliche Planunterlagen zu dem Planfestellungsbeschluss finden Sie hier

01.10.2025: Rechtsverordnung des Landratsamtes Emmendingen über die Erhebung von Gebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als untere Verwaltungsbehörde und als untere Baurechtsbehörde (Gebührenverordnung) (PDF-Dokument, 10,3 MB, 01.10.2025)

26.09.2025: Öffentliche Bekanntmachung - Integriertes Rheinprogramm, Bau und Betrieb des Rückhalteraums Wyhl/Weisweil Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und der festgestellten Planunterlagen zur Einsichtnahme (PDF-Dokument, 212,28 KB, 26.09.2025)

12.09.2025: Bekanntmachung zum Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes "Medizinisches Versorgunszentrum" (PDF-Dokument, 129,68 KB, 12.09.2025)

12.09.2025: Bekanntmachung zum Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes Kreiskrankenhaus Emmendingen (PDF-Dokument, 131,95 KB, 12.09.2025)

11.09.2025: Bekanntgabe zum Ergebnis der UVP-Vorprüfung für den Ersatzneubau des Fischaufstiegs am Kollmarsreuter Wehr in Emmendingen (PDF-Dokument, 143,96 KB, 11.09.2025)

18.07.2025: Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten (gültig ab 01.08.2025) (PDF-Dokument, 3,84 MB, 18.07.2025)

18.07.2025: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten (gültig ab 01.08.2025) (PDF-Dokument, 1,15 MB, 18.07.2025)

18.07.2025: Ergänzende Richtlinien für die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten des Landkreises Emmendingen (gültig ab 01.08.2025) (PDF-Dokument, 1,78 MB, 18.07.2025)

16.07.2025: Amtliche Bekanntmachung über die Bestellung von Uwe Keller zum betriebsangehörigen Vertreter für die Feuerstättenschau für den Bezirk Landkreis Emmendingen Nr.10 (PDF-Dokument, 204,78 KB, 16.07.2025)

16.07.2025: Amtliche Bekanntmachung über die Bestellung von Eva-Maria Engler zum betriebsangehörigen Vertreter für die Feuerstättenschau für den Bezirk Landkreis Emmendingen Nr.05 (PDF-Dokument, 204,37 KB, 16.07.2025)

16.07.2025: Amtliche Bekanntmachung über die Bestellung von Stefan Volk zum betriebsangehörigen Vertreter für die Feuerstättenschau für den Bezirk Landkreis Emmendingen Nr.02 (PDF-Dokument, 204,26 KB, 16.07.2025)

01.07.2025: Rechtsverordnung über die Einschränkung des Gemeingebrauchs an oberirdischen Gewässern vom 30.06.2025 (PDF-Dokument, 141,25 KB, 01.07.2025)

24.06.2025: Polizeiverordnung des Landratsamtes Emmendingen zum Verbot des Anzündens oder Unterhaltens von Feuer oder offenem Licht im Wald oder in einem Abstand von weniger als 100 m vom Wald (PDF-Dokument, 141,95 KB, 24.06.2025)

13.06.2025: Rechtsverordnung des Landratsamtes über Gebühren für öffentliche Leistungen zur amtlichen Überwachung zum menschlichen Verzehr bestimmter Erzeugnisse tierischen Ursprungs (PDF-Dokument, 209,54 KB, 03.07.2025)

06.06.2025: Wahl zum 18. Landtag von Baden-Württemberg am 8. März 2026: Aufforderung zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen (PDF-Dokument, 778,13 KB, 06.06.2025)

13.05.2025: Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Kreissenioenzentrum St. Maximilian Kolbe für das Wirtschaftsjahr 2025 (PDF-Dokument, 335,62 KB, 13.05.2025)

13.05.2025: Beschluss des Wirtschaftsjahres 2025 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft des Landkreises Emmendingen (PDF-Dokument, 456,14 KB, 13.05.2025) (PDF-Dokument, 456,14 KB, 13.05.2025)

17.04.2025: Polizeiverordnung des Landratsamtes Emmendingen zur Aufhebung über das Verbot des Anzündens oder Unterhaltens von Feuer oder offenem Licht im Wald oder in einjem Abstand von weniger als 100 m vom Wald (PDF-Dokument, 98,13 KB, 17.04.2025)

08.04.2025: Polizeiverordnung des Landratsamts Emmendingen über das Verbot des Anzündens oder Unterhaltens von Feuer oder offenen Lichtes im Wald oder in einem Abstand von weniger als 100 m vom Wald (PDF-Dokument, 741,76 KB, 08.04.2025)

03.04.2025: Bekanntmachung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Kreisseniorenzentrum St. Maximilian Kolbe“ (PDF-Dokument, 76,90 KB, 03.04.2025)

18.03.2025: Bekanntmachung des Wahlergebnisses Bundestagswahl WK 283 Emmendingen-Lahr (PDF-Dokument, 196,70 KB, 18.03.2025)

17.03.2025: Bekanntmachung über Feststellung des Wirtschaftsplans des Kreiskrankenhauses Emmendingen für das Wirtschaftsjahr 2025 (PDF-Dokument, 110,75 KB, 17.03.2025) (PDF-Dokument, 110,75 KB, 17.03.2025)

17.03.2025: Beanntmachung zur Haushaltssatzung des Landkreises Emmendingen für das Haushaltsjahr 2025 (PDF-Dokument, 280,32 KB, 17.03.2025)

04.03.2025: Bekanntmachung Rechenschaftsbericht für das Jahr 2023 (PDF-Dokument, 81,57 KB, 04.03.2025)

28.02.2025: Rechtsverordnung des Landratsamtes Emmendingen über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und -bedingungen im Taxenverkehr im Landkreis Emmendingen (PDF-Dokument, 1,56 MB, 28.02.2025)

26.02.2025: Erneutes Markterkundungsverfahren auf der Breitbandausbaustufe II (Weiße-Flecken-Förderung) im Landkreis Emmendingen (PDF-Dokument, 396,83 KB, 26.02.2025)

26.02.2025: Erneutes Markterkundungsverfahren auf der Breitbandausbaustufe III (Sonderaufruf Schulen und Krankenhäuser) im Landkreis Emmendingen (PDF-Dokument, 312,58 KB, 26.02.2025)

12. 02. 2025: Bekanntmachung zur öffentlichen Sitzung des Kreiswahlausschusses für den Bundestagswahlkreis 283 zur Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis am 28. Februar 2025 (PDF-Dokument, 173,68 KB, 12.02.2025)

07.02.2025: Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes und Ladung zum Anhörungstermin nach § 59 Absatz 2 Flurbereinigungsgesetz (PDF-Dokument, 178,52 KB, 07.02.2025)

31.01.2025: Bekanntmachung des Kreiswahlleiters des Wahlkreises 283 „Emmendingen - Lahr“ der zugelassenen Kreiswahlvorschläge für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 (PDF-Dokument, 233,41 KB, 31.01.2025)

13.01.2025: Bekanntmachung über die Öffentliche Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge für die Bundestagswahl 2025 (PDF-Dokument, 979,80 KB, 13.01.2025)

02.01.2025: Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters des Wahlkreises 283 Emmendingen-Lahr über die Einreichung von Kreiswahlvorschlägen für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag in Baden-Württemberg (PDF-Dokument, 4,71 MB, 02.01.2025)

Bekanntmachungen 2024 zum Download (PDFs)

19.12.2024: Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung) in der Fassung vom 01.01.2025 (PDF-Dokument, 1,22 MB, 19.12.2024)

11.12.2024: Bekanntgabe der Feststellung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) bei Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung (PDF-Dokument, 156,91 KB, 11.12.2024)

23.10.2024: Bekanntmachung zu Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Abfallwirtschaft des Landkreises Emmendingen“ (PDF-Dokument, 243,97 KB, 23.10.2024)

16.10.2024: Bekanntmachung des Landratsamtes Emmendingen über das Genehmigungsverfahren über die Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung an die Ökostrom Consulting Freiburg GmbH (PDF-Dokument, 161,56 KB, 16.10.2024)

31.07.2024: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten in der Fassung vom 01.01.2012 (PDF-Dokument, 224,95 KB, 31.07.2024)

31.07.2024: Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten (PDF-Dokument, 236,74 KB, 31.07.2024)

31.07.2024: Ergänzende Richtlinien für die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten des Landkreises Emmendingen (PDF-Dokument, 173,82 KB, 31.07.2024)

18.07.2024: Feststellung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebes Medizinisches Versorgungszentrum Emmendingen für das Wirtschaftsjahr 2024 (PDF-Dokument, 128,29 KB, 18.07.2024)

15.07.2024: Bekanntmachung Beteiligungsbericht für das Jahr 2022 (PDF-Dokument, 108,27 KB, 15.07.2024)

21.06.2024: Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Kreistags im Landkreis Emmendingen am 09.06.2024 (PDF-Dokument, 3,72 MB, 21.06.2024)

15.05.2024: Bekanntmachung der Hauptsatzung des Landkreises Emmendingen (PDF-Dokument, 221,48 KB, 15.05.2024)

19.03.2024: Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Kreisseniorenzentrum St. Maximilian Kolbe für das Wirtschaftsjahr 2024 (PDF-Dokument, 100,45 KB, 19.03.2024)

19.03.2024: Beschluss des Wirtschaftsplanes 2024 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Emmendingen (PDF-Dokument, 104,62 KB, 19.03.2024)

19.03.2024: Haushaltssatzung des Landkreises Emmendingen für das Haushaltsjahr 2024 (PDF-Dokument, 131,73 KB, 19.03.2024)

19.03.2024: Feststellung des Wirtschaftsplans des Kreiskrankenhauses Emmendingen für das Wirtschaftsjahr 2024 (PDF-Dokument, 121,30 KB, 19.03.2024)

08.02.2024: Bekanntmachung Jahresabschluss Kreiskrankenhaus Emmendingen 2022 (PDF-Dokument, 133,13 KB, 08.02.2024)

08.02.2024: Bekanntmachung Jahresabschluss Medizinisches Versorgungszentrum 2022 (PDF-Dokument, 122,70 KB, 08.02.2024)

08.02.2024: Bekanntmachung Jahresabschluss Kreisseniorenzentrum 2022 (PDF-Dokument, 122,89 KB, 08.02.2024)

01.02.2024: Bekanntmachung Rechenschaftsbericht 2022 (PDF-Dokument, 116,25 KB, 01.02.2024)

Bekanntmachungen 2023 zum Download (PDFs)

23.10.2023: Bekanntmachung Jahresabschluss 2022 des Eigenbetrieb Abfallwirtschaft (PDF-Dokument, 99,10 KB, 23.10.2023)

14.09.2023: Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedsaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland am 9. Juni 2024 (PDF-Dokument, 116,51 KB, 14.09.2023)

17.08.2023: Bekanntmachung des Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Medizinisches Versorgungszentrum (PDF-Dokument, 111,29 KB, 18.08.2023)

01.08.2023: Verordnung des Landratsamtes Emmendingen als untere Naturschutzbehörde zum Schutz des Naturdenkmals "Paulyeiche" auf dem Grundstück Flst-Nr. 275/1, Gemarkung Freiamt, Landkreis Emmendingen (PDF-Dokument, 1,64 MB, 01.08.2023)

15.06.2023: Wahl der Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028 - Vorschlagsliste des Jugendhilfeausschusses (PDF-Dokument, 48,96 KB, 16.06.2023)

25.05.2023: Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Kreisseniorenzentrum St. Maximilian Kolbe für das Wirtschaftsjahr 2023 (PDF-Dokument, 100,47 KB, 25.05.2023)

25.05.2023: Beschluss des Wirtschaftsplanes 2023 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Emmendingen (PDF-Dokument, 104,69 KB, 25.05.2023)

24.05.2023: Haushaltssatzung des Landkreises Emmendingen für das Haushaltsjahr 2023 (PDF-Dokument, 168,77 KB, 24.05.2023)

24.05.2023: Feststellung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebes Medizinisches Versorgungszentrum Emmendingen für das Wirtschaftsjahr 2023 (PDF-Dokument, 112,64 KB, 24.05.2023)

24.05.2023: Feststellung des Wirtschaftsplans des Kreiskrankenhauses Emmendingen für das Wirtschaftsjahr 2023 (PDF-Dokument, 113,32 KB, 24.05.2023)

29.03.2023: Bekanntmachung Beteiligungsbericht 2020 (PDF-Dokument, 101,42 KB, 29.03.2023)

 

Bekanntmachungen 2021 zum Download (PDFs)

26.07.2021: Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Emmendingen zur Unterschreitung des Schwellenwerts von 10 bei der Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen (PDF-Dokument, 105,10 KB, 26.07.2021)

21.07.2021: Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Emmendingen zur ÜBERSCHREITUNG des Schwellenwerts von 10 bei der Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen (PDF-Dokument, 105,28 KB, 21.07.2021)

02.07.2021: Bekanntmachung des Landwirtschaftsamtes zur Aufforstungsgenehmigung gemäß § 25 Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz (PDF-Dokument, 109,41 KB, 02.07.2021)

27.06.2021: Feststellung Inzidenzstufe 1 nach Corona-Verordnung (PDF-Dokument, 104,31 KB, 27.06.2021)

07.06.2021: Ergänzender Hinweis zur Bekanntmachung vom 06.06.2021 betreffs Regelungen der Öffnungsstufe 3 des § 21 Abs. 3 Satz 1 CoronaVO (PDF-Dokument, 96,72 KB, 07.06.2021)

06.06.2021: Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Emmendingen zur Feststellung des Vorliegens einer Inzidenz von weniger als 35 an fünf aufeinander folgenden Tagen (PDF-Dokument, 114,60 KB, 06.06.2021)

28.05.2021: Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Emmendingen zum Inkrafttreten der Öffnungsstufe 2 nach § 21 der Corona-Verordnung (PDF-Dokument, 138,63 KB, 28.05.2021)

19.05.2021: Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Emmendingen zur Unterschreitung des Schwellenwerts von 50 bei der Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen (PDF-Dokument, 140,10 KB, 19.05.2021)

14.05.2021: Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Emmendingen zum Inkrafttreten der Öffnungsstufe 1 nach § 21 der Corona-Verordnung (PDF-Dokument, 142,71 KB, 14.05.2021)

09.04.2021: Unterschreiten der 100er Inzidenz (PDF-Dokument, 129,62 KB, 09.04.2021)

30.03.2021: Überschreiten der 100er Inzidenz (PDF-Dokument, 130,73 KB, 30.03.2021)

26.03.2021: Unterschreiten der 100er Inzidenz (PDF-Dokument, 101,68 KB, 26.03.2021)

26.03.2021: Unterschreiten der 100er Inzidenz-Anlage (PDF-Dokument, 111,71 KB, 29.03.2021)

26.03.2021: Frankreich als Hochinzidenzgebiet eingestuft - Landkreis Emmendingen hat Allgemeinverfügung erlassen (PDF-Dokument, 161,67 KB, 17.03.2021)

 

Hinweis zu Satzungen

Satzungen und andere Rechtsvorschriften des Landkreises, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung oder der anderen Rechtsvorschriften des Landkreises verletzt worden sind,

2. der Landrat dem Beschluß nach § 41 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluß beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber dem Landkreis unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich oder elektronisch geltend gemacht worden ist.

Ist die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.